Im Rückblick möchte ich auf die Themen Bezug nehmen, die die SPD im letzten Jahr in Karben angestoßen und nach vorne gebracht hat.

Dieses waren die:
Dorferneuerung Groß-Karben
U3-Diskussion zur Schaffung einer ausreichenden Zahl von Kleinkindbetreuungsplätzen in den Stadteilen
Nordumgehung
Verkehrsberuhigungsmaßnahmen
Etablierung eines Wochenmarktes in Groß-Karben
Schwimmbadsanierung und Modernisierung

.

Veroeffentlicht am_Datum 19.01.2010

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Genossinnen und Genossen,

ich darf Sie alle recht herzlich willkommen heißen zum 10. Neujahrsempfang der Karbener SPD hier im Bürgerhaus in Karben Petterweil!
Ganz besonders begrüßen will ich unsere Mitglieder, darunter unsere Jubilare, die wir heute ehren wollen. Außerdem auch wichtige Personen in unserer Partei – Nina Hauer, unsere Unterbezirksvorsitzende, unseren Ehrenbürgermeister Detlev Engel und die Ehrenstadtverordnete Ulla Becker, den amtierenden Bürgermeister Roland Schulz, Stadtrat Jochen Schmitt, der unser Bürgermeisterkandidat war, sowie Thomas Görlich, den SPD - Fraktionsvorsitzenden.
Stellvertretend für den Wahlkreis 25 begrüße ich Udo Landgrebe aus Bad Vilbel, sowie die Vertreter der Presse.

.

Veroeffentlicht am_Datum 19.01.2010

Zunehmend wird der Kontrast zwischen sozialdemokratischer Orientierung am Gemeinwohl und der Klientelpolitik der schwarz-gelben Rechtskoalition deutlich. So fordert der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel, das Schonvermögen für ältere Arbeitslose besser zu schützen und einen Übergang in die Rente ohne dramatische Einbußen für Menschen, die bis 67 – oder auch schon nicht mehr bis 65 – arbeiten können. Die Koalition indes steuere mit ihren "Steuersenkungsorgien" in den Staatsbankrott. Und Gesundheitsminister Philipp Rösler macht einen führenden Lobbyisten der Privatversicherer zum Abteilungsleiter.

.

Veroeffentlicht am_Datum 14.01.2010

"Widersprüchlich, kaum realisierbar, konjunkturell wirkungslos": Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) kommentiert in seiner Konjunkturprognose in klaren Worten die Haushalts- und Finanzpolitik der Bundesregierung. Schwarz-Gelb betreibe Klientelpolitik und erliege dem "grotesken Anreiz", sich "besinnungslos zu verschulden". Den Herausforderungen in der Gesundheits- und in der Bildungspolitik sei die Koalition nicht gewachsen.

.

Veroeffentlicht am_Datum 07.01.2010

Mit der Bundesratsmehrheit für das sogenannte Wachstumsbeschleunigungsgesetz werde "unserem Land, seinen öffentlichen Haushalten, ja selbst den Wachstumsperspektiven unserer Wirtschaft ein Schaden zugefügt", erklärte der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Joachim Poß.

.

Veroeffentlicht am_Datum 19.12.2009