SPD-Fraktionschef Thomas Görlich ist enttäuscht wie mit den politischen Gremien in Karben umgegangen wird. Guido Rahn hat auch damit Wahlkampf gemacht, dass er in Zukunft einen anderen Politikstil pflegen will, aber davon ist schon jetzt nichts mehr übrig geblieben, stellt Thomas Görlich fest. Der faire politische Umgang scheint auch nach seiner Wahl zum Bürgermeister für Rahn und seine Koalition immer noch ein Fremdwort zu sein.

Ausgangspunkt der erneuten Kritik am politischen Miteinander ist die Wahl von Oliver Feyl zum neuen Vorsitzenden des Ausschusses für Stadtplanung und Infrastruktur. Obwohl Mario Schäfer von den Grünen richtigerweise darauf hingewiesen hatte, dass nach der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung vor der Wahl eines neuen Vorsitzenden eine Sitzung des Ältestenrates vorgesehen ist, hielt die Koalition aus CDU, FWG und FDP ein solches Treffen für nicht notwendig.

Die Wahl wurde mit ihrer Mehrheit am Mittwoch durchgedrückt, stellt Thomas Görlich fest. Dabei ging es nicht um Kompetenz, sonder nur um Proporz. „Und damit dies ohne unangenehme Diskussion geschah wurden hier, die in den Geschäftsordnungen vorgesehenen demokratischen Spielregeln missachtet und alleine die „Macht-Karte“ gespielt“, so der SPD-Fraktionschef. Wie in der Sitzung des Ausschusses mitgeteilt wurde, hatte Stadtverordnetenvorsteherin Ingrid Lenz bereits für Anfang Mai eine Sitzung des Ältestenrates vorgesehen, so dass die Wahl eines neuen Vorsitzenden danach ohne Probleme hätte erfolgen können.

„Rahns Ankündigung, dass nach seiner Amtsübernahme das vergiftete politische Klima der letzten 5 Jahre der Vergangenheit angehören sollte, hat sich damit leider nicht bewahrheitet. Auch hier gilt, wie in anderen Fällen auch: Rahn verspricht, aber hält es nicht“, macht Thomas Görlich für die SPD abschließend deutlich.