Im Rückblick möchte ich auf die Themen Bezug nehmen, die die SPD im letzten Jahr in Karben angestoßen und nach vorne gebracht hat.

Dieses waren die:
Dorferneuerung Groß-Karben
U3-Diskussion zur Schaffung einer ausreichenden Zahl von Kleinkindbetreuungsplätzen in den Stadteilen
Nordumgehung
Verkehrsberuhigungsmaßnahmen
Etablierung eines Wochenmarktes in Groß-Karben
Schwimmbadsanierung und Modernisierung

Das Jahr 2009 war für uns Sozialdemokraten trotzdem ein hartes Jahr, denn wir haben bei den Bundestagswahlen schlecht abgeschnitten und es nicht geschafft, dass Nina Hauer ihr Direktmandat wieder gewinnen konnte.

Die Bürgermeisterwahl haben wir nur knapp verloren, trotz eines wirklich engagierten, ehrlichen, fairen und aus der Praxis heraus geführten Wahlkampfes - es fehlten uns nur 467 Stimmen.

Aber verloren ist verloren, den Kopf in den Sand stecken gibt es für uns nicht; das haben wir nicht getan und das werden wir auch nicht tun, sondern wir werden die neuen Herausforderungen annehmen!

Damit will ich es bei dem Rückblick bewenden lassen.

Sehen wir nach vorne ins Jahr 2010 und beginnen mit dem Wirken der Koalition.

Guido Rahn hat sich die Latte sehr hoch gelegt – mal sehen, ob er ohne Training und mit kurzem Anlauf drüber kommt. Wir werden ihn an seinen Wahlkampf-Aussagen messen.
Hier ein Beispiel: Auf dem Neujahrsempfang der CDU letzte Woche sagt er „Mit mir gibt es keine Steuererhöhung“. Wir sind gespannt, wie er den Spagat zwischen sinkenden Einnahmen und steigenden Abgaben und großen Versprechungen hin bekommt.

Das Wachstumsbeschleunigungsgesetz wird aus kommunaler Sicht zum „Kommunen-Pleite- und Sozialabbau-Beschleunigungsgesetz“. Ich glaube, wir kennen heute schon das Unwort des Jahres 2010.

Die beschlossenen Steuernachlässe werden sich direkt auf die Einnahmesituation der Kommunen auswirken. Und dies bei einer immer noch angespannten Haushaltssituation in Karben. Auch in diesem Jahr wird die Verschuldung wieder steigen, obwohl der Haushalt 2010, wie auch der von 2009, von der Koalition verabschiedet wird.

Übrigens, wenn heute Wahlen wären, hätte die CDU/FDP im Bund keine Mehrheit mehr - wenn das kein Zeichen ist.

Wir sind auch gespannt, wie sich der propagierte „neue Politik-Stil“ darstellt. Man wird doch nicht noch nachtreten und noch einen Akteneinsichtausschuss zum Thema Umweltamt einberufen?

Aber was hat man von der SPD in Karben zu erwarten?

John Schaar hat einmal gesagt:
„Die Zukunft ist nicht einfach ein Ort, an den wir
gehen, sondern ein Ort, den wir gestalten. Die Wege
dorthin werden nicht gefunden, sondern geschaffen“

Wir haben bereits im letzten Jahr angefangen, unsere Ziele zu überarbeiten und unsere Schwerpunkte für die nächsten Jahre zu definieren. Die Karbener SPD sieht die verlorene Bürgermeisterwahl eindeutig als Chance, denn aus einer reinen Oppositionsrolle heraus Politik zu machen ist etwas anders, als Verantwortung zu tragen.

Die Koalition ist ab dem 1. April 2010 umfassend verantwortlich für alles, was in Karben passiert (unsaubere Parkanlagen, defekte Kacheln im Schwimmbad, und, und, und...) - und dies ist kein Aprilscherz. Nicht wie der Vergangenheit wo man den Haushalt verändert und beschlossen hat, aber die Prügel für nicht verkaufte Grundstücke, wie im Haushalt vorgesehen, dem Rot/Grünen Magistrat angelastet hat.

Wir werden Euch, liebe Genossinnen und Genossen, in Kürze die Leitlinien der SPD Karben vorstellen und mit Euch diskutieren. Wir wollen Eure Meinung dazu hören, Eure Gedanken und Anregungen aufnehmen und einarbeiten.

Aber eines kann ich jetzt schon sagen:

Wir stehen auch weiterhin für:
eine aktive Sozialpolitik
ein sicheres Karben
eine „Stadt im Grünen“
die Realisierung der Nordumgehung
den zügigen Ausbau der B3
die Vereinbarkeit von Familie und Beruf, insbesondere für den Ausbau der U3 Kinderbetreuung
die Dorferneuerung Groß-Karben

Wir werden das Jahr 2010 als „Schaltjahr“ nutzen, damit 2011 Karben wieder sozialdemokratisch regiert wird.

In diesem Sinn „Glück auf“ für das Jahr 2010!