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Auswirkungen von Covid-19 auf den Gemeindeanteil an der Einkommensteuer

Auswirkungen von Covid-19 auf den Gemeindeanteil an der Einkommensteuer

StVV Antrag

Auswirkungen von Covid-19 auf den Gemeindeanteil an der Einkommensteuer

SPD-Karben fragt den Magistrat welche Auswirkungen Covid-19 auf den Gemeindeanteil an der Einkommensteuer haben könnte.

Antrag:
Der Magistrat wird beauftragt, eine Abschätzung über die Entwicklung der Einkommensteueranteile vorzunehmen. Dabei sollten ein schneller und ein langsamerer Ausstieg aus der Corona-Krise unterstellt werden. Die Ergebnisse sind dem H&F vorzulegen.

Begründung:
Der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer ist laut Ergebnisplan 2020 mit knapp 36% und 16,8 Mio. Euro die höchste Einnahmegruppe. Daher ist es für die Haushaltsplanung essentiell, verlässliche Zahlen über den Gemeindeanteil an der Einkommensteuer zu haben. Die Entwicklung lässt sich generell gut abschätzen, weil die Lohn- und Einkommensentwicklung bis auf Krisenjahre stabil sind. Im Krisenjahr 2009 ist der Betrag auf gut 11 Mio von fast 13 Mio in 2008 gefallen. Und es hat bis 2014 gedauert, bis die Einnahmen wieder den Betrag von 2008 erreichten.
Die volkswirtschaftlichen Prognosen der Bundesregierung sehen einen stärkeren Wirtschaftseinbruch in 2020 als in 2009 als wahrscheinlich an. Szenario-Kalkulationen helfen, eine bessere Abschätzung der Einnahmeausfälle zu erhalten. Die Stadt Karben sollte ein pessimistisches Szenario kalkulieren und ein optimistisches Szenario. Für die kurz- und mittelfristige Haushaltsplanung ist es wichtig, dass die Abschätzung der Einnahmeausfälle für 2020 und die Folgejahre vorgenommen wird.