Traditionelles Heringsessen der SPD in Karben
Bürgerkoalition: viel versprochen – wenig gehalten!
Traditionell findet das Heringsessen der Karbener SPD im Anglerheim in Klein-Karben statt. Gut gelaunt haben sich die Sozialdemokraten gemeinsam mit Sympathisanten den Hering schmecken lassen.
Der Politische Aschermittwoch ist der Tag der groben Sprüche, die auf den politischen Gegner gemünzt sind. Die Spitze der Karbener SPD verzichtete – trotz Kommunalwahlkampf – auf persönliche Angriffe, vielmehr standen die Sachargumente im Vordergrund.
Thomas Görlich, Christel Zobeley und Jochen Schmitt, die die Liste der SPD zur Kommunalwahl anführen, machten deutlich, dass die CDU und der von ihr geführte Magistrat viele Ankündigungen machen, aber viele davon dann leider nicht einhalten. „Versprechen werden gebrochen, das ist ein ganz schlechter Politikstil“, so die SPD-Spitze. Verdeutlicht wurde dies an den Punkten „Vision Petterweil“ des Bürgermeisters, der einen Neubau eines Multifunktionshauses vor der Bürgermeisterwahl versprochen und sogar schon finanziert haben wollte, nach seiner Wahl dann aber dies nicht einhalten konnte.
Aber auch an der Zusage der Koalition nach der Kommunalwahl 2006 die Kita-Gebühren zu senken. Passiert ist das nie. Ebenfalls sollte schon jetzt – im Frühjahr diesen Jahres – mit der Bebauung des Krnover Platzes (Innenstadt) begonnen worden und auch von der neuen Kindertagesstätte sollte schon was zu sehen sein. Nichts davon ist Realität.
Die SPD-Spitzenkandidaten verdeutlichten an diesem Abend aber auch die Unterschiede zwischen den Parteien. Anhand des Wahlkampfmottos „Karben Gerecht“ wurden die einzelnen Themenfelder beleuchtet. „Wer zur Kommunalwahl geht und meint, dass sich die Parteien nicht inhaltlich unterscheiden, kann nicht in Karben leben“, bringt es Jochen Schmitt auf den Punkt. In den wichtigen Themenbereichen Soziales, Stadtentwicklung und Verkehr bestehen wesentliche Unterschiede zwischen den Parteien.
Im Sozialbereich versucht der CDU-geführte Magistrat durch Absenkung der Standards Geld zu sparen. „Für uns Sozialdemokraten kommt eine Verlängerung der Schließung der Kindertagesstätten in Schulferien nicht in Frage“, macht Fraktionschef Thomas Görlich klar. „Auch ein Zwei-Räume-Familienzentrum im alten Klein-Karbener Rathaus ist der falsche Weg“, führt Jochen Schmitt aus. „Familienzentrum bedeutet ein Angebot für Kinder und Eltern zu schaffen. Nur gemeinsam mit einer Kindertagesstätte macht dies Sinn“, so Schmitt. Nicht Karben Gerecht ist es nach Ansicht der SPD auch, den Innenstadtbereich weiter zuzubetonieren. Eine hässliche Mauer in Kloppenheim reicht.
Die Idee eines Stadtparks stößt auf viel Zustimmung in der Bevölkerung. Dass dies auch bei der politischen Konkurrenz ankommt, machen die Bemühungen deutlich die Begrünung Karbens voranzubringen. „Nur Stauden am Verkehrskreisel, die dreimal die Woche von Autos umgefahren werden, sind keine wirkliche Alternative“, so Jochen Schmitt. Auch die Blockade beim Weiterbau der B 3 wurde thematisiert. Mit dem Beschluss von CD, FW und FDP nicht in das Verfahren zur Planung der B 3 einzusteigen, haben sie für Karben den Stau vorprogrammiert.
SPD-Chefin Christel Zobeley machte abschließend deutlich, wie widersprüchlich gerade die sogenannten Freien Wähler in ihren Aussagen sind. Auf vielen Plakaten der Freien Wähler werben sie mit ihrer politischen Unabhängigkeit, auf genauso vielen Plakaten für die politische Abhängigkeit mit der Werbung für die sogenannte „Bürgerkoalition“. Dieser Widerspruch scheint die Freien Wähler aber nicht zu interessieren.
Die Sozialdemokraten gehen mit voller Kraft in die letzten zweieinhalb Wochen des Wahlkampfes und sehen für sich gute Aussichten, wieder die stärkste politische Kraft nach Wahl zu werden.