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Christel Zobeley kommentiert Aussagen Becks zur Rede von Stefan Lux auf dem Neujahrsempfang

Christel Zobeley kommentiert Aussagen Becks zur Rede von Stefan Lux auf dem Neujahrsempfang

Beck hat entscheidende Aussagen von Stefan Lux nicht mitbekommen!

Christel Zobeley kommentiert Aussagen Becks zur Rede von Stefan Lux auf dem Neujahrsempfang


Herr Beck saß zwar in der ersten Reihe, hat aber die entscheidenden Aussagen unseres Bundestagskandidaten nicht mitbekommen“, kommentiert die Karbener SPD-Vorsitzende Christel Zobeley den Beitrag des CDU-Fraktionschefs zum Neujahrsempfang der Sozialdemokraten.
„Stefan Lux ist ein Freund klarer Worte. Er verlangt, dass Menschen, die acht Stunden am Tag arbeiten, davon leben können müssen. Er entlarvt das Betreuungsgeld als Fernhalten von Bildung und Erziehung und er zeigt auf, dass die jetzige Bundesregierung Altersarmut produziert, wenn man sie nicht bremst. Es ist gut zu wissen, dass auch die Karbener Christdemokraten diese Irrwege tatkräftig unterstützen. Dann haben es die Wählerinnen und Wähler leichter, zu entscheiden, wem sie ihr Vertrauen schenken.

Auch die Forderung von Stefan Lux den Atomausstieg nicht nur den Verbrauchern zuzumuten, wird von Herrn Beck kritisiert. Es spricht nichts dagegen, der jetzigen Regierung sein Kreuz zu geben, wenn man meint, die großen Versorgungsunternehmen und Großverbraucher sollen hier geschont werden. Die SPD wird diese Ungerechtigkeit nicht hinnehmen. Dies auch, weil wir den Atomausstieg erkämpft haben und zielstrebig umsetzen wollen, während Frau Merkel hier immer nur vor Wahlen große Worte findet.



Bleibt die Finanzausstattung der Kommunen. Der Kommunale Schutzschirm bringt Karben Vorteile, die die mit der Teilnahme verbundenen Kürzungen wohl annehmbar erscheinen lassen. Daher hat die Karbener SPD nach intensiver Beratung und Abwägung unter Beteiligung ihrer Mitglieder letztlich zugestimmt. Das ändert aber nichts an der Tatsache, dass der Schutzschirm insgesamt ungerecht ist, weil nur ausgewählte Kommunen teilnehmen können, aber alle Gemeinden unter der Kürzung des Finanzausgleich durch das Landes von rund 340 Mio. € jährlich zu leiden haben. Auch das hat Stefan Lux glänzend herausgearbeitet.



„Die Erhöhung der Kreisumlage schließlich, die der Regierungspräsident von der FDP ohnehin angeordnet hätte, weil es der CDU-Innenminister so verlangt hätte, konnte durch den von Landrat Arnold und dem Finanzausschussvorsitzenden Stefan Lux umgesetzten Sparkurs um ein Jahr hinausgeschoben werden, dadurch haben sie der Stadt Karben 2012 viel Geld gespart. All das weiß auch Herr Beck, da er in der ersten Reihe saß muss er die Aussagen von Stefan Lux verstanden haben. Nur schmeckt ihm die Wahrheit offensichtlich nicht“, so Christel Zobeley