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Protokollpräzisierung

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StVV Antrag

Protokollpräzisierung

„Herr Bürgermeister Rahn hat im Ausschuss S+I am 18.08.2020 mitgeteilt, dass in Petterweil umfangreiche Aktivitäten erfolgt sind. Er schlägt vor, dies als Pilotprojekt zu betrachten. Nach dem 15.05.2021 soll eine Evaluierung stattfinden.“

Die SPD Fraktion bittet um eine Ergänzung der Niederschrift über die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 21.08.2020.
Auf der Seite 15 zum TOP 7
„Herr Bürgermeister Rahn hat im Ausschuss S+I am 18.08.2020 mitgeteilt, dass in Petterweil umfangreiche Aktivitäten erfolgt sind. Er schlägt vor, dies als Pilotprojekt zu betrachten. Nach dem 15.05.2021 soll eine Evaluierung stattfinden.“

Begründung:
Der Antrag wurde im Teil A behandelt und somit nicht mehr in der Stadtverordnetenversammlung aufgerufen. Wir halten es aber für wichtig, dass zur weiteren Vorgehensweise die Absprachen im Ausschuss auch in der Niederschrift über die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung festgehalten wird.