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Verfassungsänderungen bei der Landtagswahl

Verfassungsänderungen bei der Landtagswahl

Diskussion mit Mirjam Fuhrmann

Verfassungsänderungen bei der Landtagswahl

Karbener SPD-Senioren der Arbeitsgemeinschaft 60plus beschäftigen sich mit der Volksabstimmung zu den Verfassungsänderungen, die gleichzeitig mit der Landtagswahl ansteht. Die Diskussion zeigte aber auch, dass zu den zur Abstimmung stehenden Verfassungsänderungen noch jede Menge Aufklärungsarbeit nötig ist.

Diskussion mit Mirjam Fuhrmann: Verfassungsänderungen bei der Landtagswahl

In ihrer Begrüßung gedachte die Leitungskreis-Sprecherin Christel Zobeley zunächst der kürzlich verstorbenen und verdienten Kommunalpolitikerin Hannelore Bruhns.
Bevor man sich dann mit dem eigentlichen Tagesthema, der Volksabstimmung über 15 Änderungen zur hessischen Verfassung beschäftigte, wurde erst einmal ordentlich Kritik daran geübt, was sich in den letzten Tagen in Berlin im Zusammenhang mit der Entlassung des Verfassungsschutz-Präsidenten Hans-Georg Maaßen abgespielt hatte.
Erst als sich die Emotionen wieder etwas beruhigt hatten, gingen die anwesenden AG 60plus-Mitglieder unter Führung und Moderation von Christel Zobeley und der ebenfalls anwesenden Landtags-Direktkandidatin Mirjam Fuhrmann aus Bad Vilbel auf die einzelnen zur Abstimmung anstehenden Punkte zur Änderung der hessischen Verfassung ein. Alle Wählerinnen und Wähler, die in den nächsten Tagen ihre Wahlbenachrichtigungen für die Wahl zum hessischen Landtag am 28. Oktober 2018 erhalten, werden dieses Mal mehrere Stimmzettel vorfinden. Neben dem obligatorischen Stimmzettel für die Wahl des Direktkandidaten (Erststimme) und der Partei (Zweitstimme) wird es einen weiteren Stimmzettel geben, mit dem per Volksabstimmung über die Verfassungsänderungen abgestimmt werden kann. Dabei kann die Wählerin/der Wähler entscheiden, ob sie/er durch einmaliges Ankreuzen allen 15 Änderungen zustimmt oder durch unterschiedliches Ankreuzen einzelnen Änderungen zustimmt oder diese ablehnt.
Alle Diskussionsteilnehmer waren sich darin einig, dass zu den zur Abstimmung anstehenden Verfassungsänderungen noch jede Menge Aufklärungsarbeit nötig ist, bevor am 28. Oktober gewählt wird. So wie es aktuell aussieht, sei zu befürchten, dass viele Wähler nicht nur verunsichert, sondern einfach überfordert sein werden.
Mirjam Fuhrmann machte dann noch einmal deutlich, was die Themenschwerpunkte der hessischen SPD für die bevorstehende Hessenwahl sind: Bildung, Mobilität und Wohnen.
Die AG 60plus der Karbener SPD wird bis zur Landtagswahl am 28. Oktober keine eigenen Veranstaltungen mehr anbieten. Dafür gibt es aber zwei interessante Termine des Ortsvereins: am Freitag, den 28. September, ein Dialogforum zum Thema „Bauen und Wohnen“ und am Montag, den 15. Oktober, eine zweite Veranstaltung zum Thema „Mobilität“ mit jeweils bekannten Gastrednern.

SPD-Kandidatin Mirjam FuhrmannChristel Zobeley, Mirjam FuhrmannSPD-Kandidatin Mirjam Fuhrmann